Bei der Bundestagswahl 2021 waren 13 Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger mit Migrationsgeschichte. Ihre Beteiligung an Wahlen in Deutschland liegt aber um 10 bis 15 Prozent niedriger als bei Deutschen ohne Migrationsgeschichte. Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationsgeschichte sollten sich insbesondere an Erstwählende richten, mit dem Ziel der Herausbildung von Wahl-Gewohnheiten. Hierbei kommt der Politischen Bildung eine entscheidende Rolle zu.
Dies ist eines der zentralen Ergebnisse einer von Achim Goerres und Jonas Elis vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen sowie von Sabrina J. Mayer von der Universität Bamberg verfassten Expertise, die heute veröffentlicht wurde. Weitere Stellschrauben zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bestehen laut Expertise in mehrsprachigen Kontaktmaterialen und der Vereinfachung der Briefwahl, die seltener von Menschen mit Migrationsgeschichte genutzt wird. Die Expertise entstand im Kontext des Projekts „Wissenschaftstransfer zur Unterstützung der Wahlbeteiligung Deutscher mit türkischer Einwanderungsgeschichte“ am Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI). Gefördert wurde das Projekt durch die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen.
Am Beispiel der Türkeistämmigen will das Projekt die politischen Akteure in NRW für die Bedarfe dieser Zielgruppe sensibilisieren und einen Transfer aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse leisten, indem der Stand der Forschung zur Wahlbeteiligung und zu den politischen Interessen von Türkeistämmigen vermittelt wird und Wege der Ansprache sowie die Netzwerkstrukturen der organisierten türkeibezogenen Zivilgesellschaft aufgezeigt werden. Anschließend an die nun veröffentlichte Expertise besteht für politische Mandatsträger*innen, Funktionsträger*innen in Parteien und Vertreter*innen der türkeibezogenen Zivilgesellschaft die Möglichkeit zur Mitarbeit in Workshops, um Strategien und Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung weiter zu konkretisieren. „Gleichzeitig unterstützt das ZfTI interessierte politische Akteure bei der Knüpfung von Kontakten zur türkischen Zivilgesellschaft und bei der politischen Kommunikation“ erörtert Yunus Ulusoy, der das Projekt am ZfTI leitet.
„Demokratie lebt vom politischen Bewusstsein und politischen Handeln aller Bürgerinnen und Bürger. Auftrag politischer Bildung ist es, allen Menschen den Zugang zum politischen System zu ermöglichen und damit ihre politische Einflussnahme zu stärken. Die nun vorliegende Expertise beinhaltet konkrete Ansatzpunkte zur Verbesserung der politischen Teilhabe von Menschen aus Einwandererfamilien,“ so Guido Hitze, Leiter der Landeszentrale für politische Bildung NRW.
Die Expertise steht unter www.zfti.de und www.politische-bildung.nrw.de zum Download.